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Apple gewinnt slide-to-unlock Patent gegen Motorola- Smartphonekrieg nächste Runde

Apple hat erstmals ein Gerichtsverfahren gegen Motorola Mobility gewonnen, demnach hat Apple ein Patent auf die so genannte slide-to-unlock Funktion, der Krieg um die Smartphonepatente kann in die nächste Runde gehen. Das Urteil des Landgerichtes in München könnte auch Auswirkungen auf Apples härtestem Rivalen auf dem Markt der Betriebssysteme für Smartphones nachziehen, Googles Android nutzt auch die slide-to-unlock Geste. Brisant, Google ist gerade dabei Motorola Mobility für ca. 9,5 Milliarden Euro zu übernehmen, hauptsächlich um die vom einstigen Mobilfunkpionier angemeldeten Patente zu erhalten. Damit versucht Google seine Stellung gegen Apple (und Microsoft) zu stärken. Die Wischgeste zur Entsperrung eines Smartphones wurde von Apple im März 2010 beim Europäischen Patentamt gemeldet (EP1964022).

Apple vs. Motorola/Google- Motorola wird Einspruch erheben

Motorola hat umgehend angekündigt, gegen das Urteil Berufung einlegen zu wollen, damit ist das Urteil des Landgerichtes München noch nicht rechtswirksam. Gleichzeitig verkündete der Sprecher von Motorola, dass man das Design der Wischgeste künftig ändern werde, daher werde das Urteil keine Auswirkungen auf die Produkte von Motorola haben. Dennoch sind sich Beobachter einig, dass die Klage von Apple sich hauptsächlich gegen Android richtet, demnach könnte der Disput zwischen Apple und Google den zwischen Apple und Samsung in den Schatten stellen. Das Urteil des Landgerichtes München bezieht sich eindeutig auf den deutschen Absatzmarkt, doch die Entscheidung könnte für Apple hilfreich sein bei anderen Klagen in anderen Ländern, denn weltweit beschäftigen sich Gerichte um die Klagen der Smartphonehersteller, es gilt ein fröhliches Verklagen aller gegen alle.

Blätterfunktion in der Bildergalerie ebenfalls vor Gericht

Wie spitzfindig inzwischen die Klagen sind, zeigt der Streit um die Blätterfunktion in der Bildgalerie, auch hier macht Apple ein Patent geltend (September 2010 beim Europäischen Patentamt, EP2059868). Das Gericht in München hat die Entscheidung über diese Funktion vorerst vertagt. Momentan hat die Entscheidung des Gerichtes noch keine Auswirkungen auf den Verkauf von Motorola Smartphones, die Revision könnte noch Monate andauern. Doch die Konkurrenten schenken sich gegenseitig nichts, der Smartphonekrieg wird an Gerichten ausgetragen. Ob Apple wirklich gegen Motorola, sukzessive Googles Android, gewinnen wird, ist also nicht nur eine Frage der Käuferentscheidung, sondern auch die der Gerichte. Doch wie man die slide-to-unlock Funktion anders darstellen könnte, und ob solche Funktionen nicht schlicht als Allgemeingut anerkannt werden müssen, diese Frage müssen sich auch die Patentämter gefallen lassen.



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