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Apple gewinnt Verfahren gegen Proview- iPad Verkauf in China wieder erlaubt

Apple hat ein laufendes Gerichtsverfahren gegen die insolvente Proview gewonnen und darf daher den Verkauf von iPad in China ohne Einschränkungen fortsetzen. Zuvor entbrannte ein Namensstreit um das iPad, Proview hatte die Namensrechte 2009 unwissentlich an Apple verkauft, Apple gründete eigens zu diesem Zweck eine Firma mit dem Namen IP Applications Development (in der Abkürzung IPAD). Nun hat ein Gericht in Shanghai das Verfahren gegen Apple gekippt, Proview hatte gerichtlich erreichen wollen, den Verkauf des Tablets aus dem hause Apple in Shanghai zu untersagen. In diversen anderen chinesischen Städten laufen ähnliche Verfahren.

Verfahren gegen Apple noch anhängig

Apple hatte vor dem Gericht in Shanghai die Bitte eingereicht, den Verkaufsstopp aufzuheben, bis das große Verfahren am Ende Februar eröffnet wird. Proview hatte die namensrechte am iPad 2000 sichern lassen, doch die taiwanesische Firma verkaufte die Rechte 2009 an IP Applications Development, einer Briefkastenfirma in London. Daher fühlte sich Proview-Eigner Ray Mai betrogen, er fordert nun Entschädigungszahlungen in Millionenhöhe. Diese Gelder sollen den Gläubigern von Proview zukommen. Nun droht Proview, auch vor US-Gerichten Klage einlegen zu wollen. Doch Proview wollte eigentlich schärfere Maßnahmen, so sollte der Export der iPads, die im Wesentlichen in China produziert werden, untersagt werden. Dies hätte Auswirkungen auf den weltweiten Verkauf des iPad.

Gericht in Shenzhen gab Proview Recht

Ein anderes Gericht, in der Stadt Shenzhen, folgte der Argumentation von Proview. Da Apple umgehend Berufung einlegte, hat das Urteil bislang keine direkten Konsequenzen, die Verhandlung hier soll am 29. Februar fortgesetzt werden. Der Anwalt von Apple in China, Qu Miao, kritisierte das vorhergehende Urteil scharf, da Proview insolvent sei, hätte die taiwanesische Firma keine Kunden, keine Produkte und keinen Markt. Apple beschere China Arbeitsplätze und Steuereinnahmen. Nun müssen weitere chinesische Gerichte über den Namensstreit am iPad entscheiden, vorerst ist der Verkauf des iPad in China gerichtlich erlaubt. Ob Apple das Gesamtverfahren gegen Proview gewinnen wird, bleibt abzuwarten.



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