Archiv für die Kategory "Politik"

Politik

Terrorgefahr in Deutschland laut de Maizière hoch

Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière (CDU) warnt vor Terroristen und Terroranschlägen in Deutschland. Internationale Terrorgruppen, wie Al-Qaida, hätten es auf die Bundesrepublik abgesehen. Im Sommer letzten Jahres nahm die Bundesregierung das Thema Terror noch gelassener. Heute schlägt de Maizière andere Töne an. Rückblick: Terroranschläge auf Schnellzüge in Europa angedroht […]

Politik

Pussy Riot: Von Punk und Protest zur Politik

Während die deutschen Spitzen-Wintersportler in Russland olympische Zeichen setzen und Medaillen gewinnen, setzen die beiden russischen Aktivistinnen Nadeschda Tolokonnikowa und Maria Aljochina von der Punkband Pussy Riot in Deutschland politische Zeichen. Im Rahmen der Berlinale besuchten sie die „Cinema for Peace“ Gala im Berliner Konzerthaus und präsentierten sich hier – […]

Politik

Online-Petitionen: Politisch wertvoll oder sinnloser Trend?

Täglich werden etwa 60 Petitionen beim Deutschen Bundestag eingereicht. Viele davon online, viele davon sinnlos. Wer eine Petition beim Deutschen Bundestag einreichen will und innerhalb von vier Wochen 50.000 Unterstützer (Quorum) dafür findet, wird persönlich vom Petitionsausschuss eingeladen. Aber gerade im Netz kursieren tausende Online-Petitionen, die keine rechtlichen Wirkungen haben. […]

Politik

Arbeitnehmer immer häufiger auf Zweitjob angewiesen

Lohn des Hauptberufts sichert immer weniger den Lebensunterhalt. Innerhalb der letzen 10 Jahre hat sich die Anzahl derer, die neben ihrem Hauptberuf auf einem Zweitjob angewiesen sind verdoppelt. Wie die Saarbrücker Zeitung berichtet, gingen im Juni 2013 2,62 Millionen Beschäftigte neben ihrer sozialversicherungspflichtigen Stelle zusätzlich mindestens einen Minijob nach. Dies […]

Politik

Mindestlohn laut Koalitionsvertrag 2014

Das an die Hans Böckler Stiftung angeschlossene Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) warnt vor Ausnahmeregelungen beim von der großen Koalition geplanten Mindestlohn und befürchtet das Entstehen eines neuen Niedriglohnsektors. Demnach würden die von hochkarätigen CSU und CDU Politikern, sowie von Arbeitgeberverbände geforderten Ausnahmen bei der geplanten Lohnuntergrenze dazu führen, dass […]

Politik

Deutsche Waffenexporte: Gabriel fordert strikte Kontrolle

Wirtschaftsminister Gabriel spricht sich für eine restriktivere Haltung bei Rüstungsexporten aus. Gabriel zeigt zwar Verständnis für das Argument, dass schärfere Richtlinien für Rüstungsexporte Arbeitsplätze gefährden könnten, warnt aber davor, dass Waffen in falsche Hände und Regionen gelangen können. Deshalb fordert er Waffenexporte in Bürgerkriegsregionen und an Unrechtsregimen zukünftig zu unterbinden. […]

Politik

Koalitionsvertrag 2014: Gesetzliche Frauenquote kommt

Seit Jahren wird darüber diskutiert, ob es eine Frauenquote in Führungspositionen geben soll oder nicht. Familienministerin Manuela Schwesig kündigte nun an, im Rahmen des Koalitionsvertrages eine verbindliche gesetzliche Frauenquote einzuführen. 2600 Unternehmen werden zur Einhaltung der Frauenquote verpflichtet Zunächst sollten die Unternehmen dazu motiviert werden, freiwillig die Frauenquote in Führungspositionen […]

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Ukraine: Kann Janukowitsch Eskalation der Krise aufhalten?

Wütende Aufständische, blutige Proteste, gewalttätige Straßenschlachten in Kiew, eine Regierung, die nicht nachgibt und eine Opposition, die ebenfalls hart bleibt – die Krise in der Ukraine steht kurz vor der Eskalation.  Erste vorsichtige Annäherungen an die Forderungen der Opposition wagte der ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch am Freitagabend. Von Rücktritt ist […]

Politik

Snowden Interview im ARD: will ihn der US-Geheimdienst töten

Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden spricht offen in der ARD. Dabei erhebt der 30jährige neue und schwere Anschuldigungen. Unter anderem, dass die Regierungsvertreter der USA ihn töten wollen. Das große Interview mit Edward Snowden in der ARD war aufschlussreich – aber auch voller neuer schwerer Vorwürfe gegen den US-Geheimdienst. So […]

Politik

1. Deutscher Pflegetag: Gespräche über Pflegereform

Der neue Gesundheitsminister Hermann Gröhe von der CDU ist für den Pflegebereich zuständig. Er spricht von einer deutschen Pflegereform, die sicherlich schon seit Jahren dringend nötig ist. Gröhe muss nachholen, was die letzten Bundesregierungen verpasst haben. Dass etwas passieren muss, darüber sind sich auch beim 1. Deutschen Pflegetag in Berlin […]