Konjunktur

China verspricht EU Hilfe in der Staatsschuldenkrise

Der Premierminister von China, Wen Jiabao, hat anlässlich eines Besuches einer EU Delegation in der Hauptstadt Bejing Hilfe für die von der Staatsschuldenkrise betroffenen Staaten zugesagt. Demnach werde sich China an dem Rettungsfond in Höhe von 500 Milliarden Euro beteiligen, doch Wen Jiabao vermied konkrete Angaben über die chinesische Beteiligung. Derweil hat die amerikanische Ratingagentur Moody’s Spanien, Italien und Portugal abgewertet, zudem stehe erstmals Großbritannien unter besonderer Beobachtung der Ratingagentur, auch Großbritannien droht eine Abstufung der Kreditwürdigkeit.

China und EU wichtige Handelspartner

Der gegenseitige Handel zwischen EU und China hatte in den vergangenen zwei Jahren ein Handelsvolumen von über 560 Milliarden Euro erreicht, die Staatsschuldenkrise innerhalb der EU hat auch unmittelbare Folgen für das Wirtschaftswunderland China. Doch China hat immense Devisenreserven, geschätzte 3.200 Milliarden Dollar werden in der chinesischen Notenbank gehortet. Schon seit längerem buhlen Staatschefs aus der EU um eine Beteiligung Chinas am Rettungsfond der EU. Derweil halten sich der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy und EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso in Bejing auf. Sie werben um eine chinesische Beteiligung am Rettungsfond.

Gemeinsame Presseerklärung

In einer gemeinsamen Presseerklärung vereinbaren China und die EU neben der finanziellen Beteiligung Chinas weitere Punkte, so auch eine Zusammenarbeit in Sachen Internetsicherheit und Städteentwicklung. Doch eine garantierte Verpflichtung von China ist in der Erklärung nicht enthalten, so drängt die EU weiterhin auf eine weitere Öffnung des chinesischen Marktes für Produkte aus der EU. Weiterhin drängt die EU auf die Wahrung der Markenrechte von EU-Firmen und verlangt einen besseren Schutz.  Auch die Themen Syrien und Iran wurden zwar besprochen, doch eine Einigung nicht erzielt. Auch eine Beteiligung Chinas am Ölembargo gegen Iran konnte nicht erzielt werden, China ist der größte Abnehmer iranischen Erdöls. In der Vergangenheit hatte China öfter Hilfen für die EU im Zuge der Staatsschuldenkrise versprochen, ob diesmal das versprechen eingehalten wird, muss abgewartet werden.



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