Newsticker

Die FDP, Philipp Rösler und die Zukunft

Die FDP kämpft um ihr politisches Überleben. Mit ihr zusammen kämpft auch der FDP-Chef, Philipp Rösler, um sein politisches Überleben. Das in wenigen Tagen stattfindende traditionelle Dreikönigstreffen der Liberalen soll kurz vor den Wahlen in Niedersachsen für so etwas wie Aufbruchstimmung sorgen. Experten erwarten jedoch allein schon anhand der Rednerliste, dass es weniger ein Aufbruch denn an Abbruch werden könnte.

FDP: Abbruch statt Aufbrauch?

Philipp Rösler startete damals nach der Übernahme des Parteivorsitzes von Guido Westerwelle mit den Worten, “ ich verspreche Ihnen: ab jetzt, ab heute geht der Wiederaufstieg der Freien Demokraten endlich los.“ Trotz der vollmundigen Versprechungen ist die FDP nicht recht vom Fleck weg gekommen. Nahezu bei jeder Wahl kämpft die Partei derzeit um ihr politisches Überleben. Seit dem Amtsantritt von Rösler wurde die FDP bei insgesamt sechs Landtagswahlen viermal aus dem Parlament gewählt.

Philipp Rösler: Steile Karriere in Niedersachsen

Am 20. Januar droht ihr dieses Schicksal auch in Niedersachsen, der Heimat von Rösler. In Niedersachsen begann der steile Aufstieg des heutigen FDP-Chefs. Zuvor hatte der Bundeswirtschaftsminister die FDP in Niedersachsen in die Regierung geführt. Während seiner politischen Arbeit als Minister in Niedersachsen war Philipp Rösler einer der Sympathieträger seiner Partei.

Wiedereinzug der FDP in den Bundestag ungewiss

Seit der Übernahme des FDP-Vorsitzes von Guido Westerwelle verblasst der Nimbus des Sympathieträgers jedoch immer mehr. Der Abwärtstrend der Partei ist insbesondere auch durch den zunehmend marktradikalen Kurs unter Rösler gekennzeichnet. So weigert sich die FDP als einzige Partei einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen. Umfragen sehen die Liberalen derzeit bei unter 5 Prozent. Der Wiedereinzug in den Bundestag scheint damit unsicherer denn je zu sein. Zuletzt hatte Horst Seehofer (CSU) davon gesprochen, dass auch die Grünen als Regierungspartner der Union infrage kämen.

Machtkampf in der Parteispitze?

Dadurch würde sich die FDP zunehmend überflüssig machen. Mittlerweile scheint sich auch ein Machtkampf in der Parteispitze zu entwickeln. Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel sprach sich in mehreren Interviews dafür aus, auf dem Parteitag im Mai einen Gegenkandidaten zu Rösler aufzustellen. In diesem Zusammenhang ist auffällig, dass Dirk Niebel als einer der Sprecher auf dem diesjährigen Dreikönigstreffen gesetzt ist. Soll hier also der Putsch gegen Rösler geübt werden?

Auffällig ist auch, dass der ehemalige Bundeswirtschaftsminister und jetzige Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Rainer Brüderle, beim Dreikönigstreffen sprechen wird. Auch wenn Brüderle bislang eine eigene Kandidatur zum FDP-Vorsitzenden abgelehnt hat, dürften die jüngsten Umfragen nachdenklich stimmen. Zwei Drittel der Wählerinnen und Wähler wünschen sich Rainer Brüderle als FDP-Vorsitzenden. Das diesjährige Dreikönigstreffen der Liberalen darf deshalb auch mit der Begrifflichkeit „Herzlich willkommen im Intrigantenstadl“ umschrieben werden. Die Zukunft der FDP und von Philipp Rösler scheinen ungewisser denn je.



Erstellen Sie den ersten Kommentar!

Kommentieren

Sie müssen eingeloggt sein um zu kommentieren.