Politik

EU: Ölembargo gegen Iran wegen Atomprogramm

Die Außenminister der EU haben gegen den Iran ein Ölembargo beschlossen, begründet wurde das Handelsembargo auf iranisches Öl mit dem umstrittenen Atomprogramm im Iran. Während der Westen argwöhnt, dass der Iran bestrebt sei Nuklearwaffen zu entwickeln, betonen die Machthaber in Teheran stets den „zivilen“ Charakter des iranischen Atomprogramms. Der Druck auf die Machthaber im Iran wächst, nachdem die USA schon im vergangenen Jahr eine Reihe von wirtschaftlichen Sanktionen gegen das Regime erlassen hatten, schließt sich nun die EU ebenfalls an.

Ölembargo trifft Iran hart

Die Wirtschaftssanktionen der EU untersagen neue Lieferverträge über Erdöl aus dem Iran, laufende Verträge sollen bis zum 1. Juli unangetastet bleiben, werden aber nicht verlängert. Diese Sanktion trifft die iranische Wirtschaft hart, rund 20 % der Erdölexporte gehen in die EU, hier vor allem nach Italien. Weitere große Abnehmer des iranischen Erdöls sind China (ebenfalls knapp 20 %), Japan und Indien. Die EU will Teheran an den Verhandlungstisch zwingen, während die Internationale Atomenergiebehörde IAEO weitere Inspektionen für Ende Januar ankündigte. Der Iran besitzt aktuellen Vermutungen zu folge die drittgrößten Reserven an Erdöl, zugleich ist der Iran der viertgrößte Erdölfördererweltweit.

Weitere Sanktionen gegen Iran?

Weitere wirtschaftliche Sanktionen gegen Iran scheinen geplant zu sein, ähnlich wie schon die USA schon vollzogen haben, könnten Finanzgeschäfte mit dem Iran oder Investitionen im Golfstaat untersagt werden. Iranische Politiker reagierten entrüstet, so sprachen sich führende iranische Politiker für einen sofortigen Lieferstopp von Erdöl nach Europa aus. Auch Politiker aus Russland reagierten eher skeptisch, so sagte Außenminister Sergei Lavrov, dass einseitige Sanktionen nicht helfen würden, den Konflikt um das iranische Atomprogramm zu lösen. Dennoch versuchen Politiker aus der EU andere Staaten, insbesondere asiatische Abnehmer sollen im Hintergrund gedrängt werden, ihren Anteil an iranischen Erdölimporten zu senken.

Spannungen nehmen zu

Die Spannungen im Zuge der Nuklearkrise nehmen zu, so hatte die iranische Armee eine Blockade der Straße von Hormus als Übungsmanöver ausgegeben. Durch diese Meeresenge werden 25 % aller Öltransporte durchgeschleust, deswegen nimmt es nicht wunder, dass die USA ihrerseits mit Säbelrasseln antworteten. Doch zum heutigen Tag gab die USA an, dass der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln (zusammen im Verbund mit einem französischen und britischen Kriegsschiff) die Straße von Hormus ohne Zwischenfälle passieren konnte. Dennoch scheinen beide Seiten, trotz wirtschaftlicher und gegenseitiger Abhängigkeit, den Konflikt nicht zu scheuen. Ob die Erdölsanktionen der EU gegen Iran werden helfen können, den Konflikt um das iranische Atomprogramm beenden zu können, bleibt abzuwarten.



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