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FDP: Der kluge Schachzug des Herrn Rösler

Philipp Rösler bleibt FDP-Parteivorsitzender. Rainer Brüderle, Fraktionsvorsitzender der FDP im Bundestag, soll Spitzenkandidat für die Bundestagswahl werden. Dies beschloss das Präsidium der FDP am Montag. Rösler bot Brüderle auch den Parteivorsitz an. Dem Vernehmen nach war dies ursprünglich jedoch anders geplant, Brüderle fühlte sich von dem Angebot wohl derart überrumpelt, dass er ablehnte. Bereits am Sonntag versteinerten sich die Mienen der Kritiker von Rösler. Mit 9,9 Prozent hatte niemand gerechnet.

Brüderle wollte offenbar nicht Parteichef werden

Rösler hatte sich in den letzten Wochen fast nur auf den Wahlkampf in Niedersachsen konzentriert. Mit einer nahezu stoischen Ruhe beschwor er immer wieder den Wahltag und das daraus möglicherweise resultierende Ergebnis. Das strategische Unterfangen des FDP-Vorsitzenden ist offenbar zu 100 Prozent aufgegangen. Das FDP-Präsidium hat nach offizieller Bekanntgabe Rösler nun den Rücken gestärkt. Er bleibt Parteivorsitzender, offenbar auch über den Parteitag im Mai hinaus. Rainer Brüderle indes stellte klar, dass er nicht Parteichef werden wolle.

Dirk Niebel: Ins politische Aus befördert

Einzig Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) kritisierte auch nach dem Wahltag Rösler weiter. Allgemein gehen Experten davon aus, dass Niebel sich durch den Auftritt beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart politisch ins Abseits geschossen hat. Sollte es eine Neuauflage der Koalition von Union und FDP geben, dürfte Niebel nicht mehr mit von der Partie sein.

Derweil bekräftigte der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Wolfgang Kubicki, dass er sich nunmehr hinter den Parteivorsitzenden Rösler stelle. Ob das Mobbing in der FDP nun weitergeht, bleibt abzuwarten.

Linkspartei aus Landtag gewählt worden

Spätestens mit weiterhin niedrigen Umfragewerten dürfte der Druck auf Rösler erneut zunehmen. Da es im Bund für die FDP auch keine Leihstimmenkampagne wie in Niedersachsen gibt, könnte am Ende der Sieg von Rösler ein Pyrrhussieg für die Gesamtpartei gewesen sein. Rösler indes ist vorerst gestärkt aus der Wahl in Niedersachsen hervorgegangen. Ob das der FDP jedoch im Bund Auftrieb verleihen wird, bleibt vorerst abzuwarten.

Auch stellt sich die Frage, ob Rainer Brüderle die Partei als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl aus dem bundesweiten Umfragetief befreien kann. Bei der Landtagswahl in Niedersachsen erreichte die CDU 36,0 Prozent, die SPD kam auf 32, 6 Prozent die Grünen erreichten 13,7 Prozent und die Linken 3,1 Prozent. Die Piratenpartei konnte 2,1 Prozent erreichen.

Während die Linkspartei ihre Mandate im Landtag verliert, konnte die noch vor kurzem so hoch gehandelte Piratenpartei den Sprung in den Landtag nicht schaffen. Der bisherige Ministerpräsident David McAllister erklärte derweil, dass er nicht die Rolle des Oppositionsführers übernehmen werde. Neuer Ministerpräsident in Niedersachsen wird nunmehr aller Voraussicht nach Stephan Weil von der SPD. Rot-Grün hat zukünftig eine Mehrheit von einer Stimme im Landtag.



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