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FDP: Niebel gibt sich als schlechter Verlierer

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) fiel am Wochenende bei der Wahl zum FDP-Präsidium mit nur 25 Prozent Zustimmung durch. Nun tritt der Unterlegene gegen die gewählte FDP-Parteiführung nach. Niebel hält insbesondere die nunmehr gewählte Zusammensetzung des neuen Präsidiums der FDP für unklug.

So sagte Niebel, dass ohne einen deutliches FDP-Ergebnis in Baden-Württemberg ein Wiedereinzug der Liberalen in den Bundestag nur schwer möglich sei. Niebel selbst tritt als Spitzenkandidat der FDP Baden-Württemberg an. Während der Entwicklungshilfeminister bei der Wahl zum FDP-Parteipräsidium durchfiel, konnte die Landesvorsitzende von Baden-Württemberg, Birgit Homburger, einen Beisitzerposten im FDP-Präsidium erreichen.

Zur Wahl der stellvertretenden FDP-Bundesvorsitzenden unterlag Homburger aber dem sächsischen FDP-Landeschef Holger Zastrow. Auch Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr aus Nordrhein-Westfalen schaffte es nicht in das FDP-Parteipräsidium. Der ehemalige FDP-Generalsekretär Christian Lindner indes wurde zum neuen stellvertretenden Bundesvorsitzenden der FDP gewählt. Auch der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki schaffte den Einzug in das FDP-Präsidium.

Niebel bereut Kritik an Rösler nicht

Niebel indes verweist darauf, dass er auch als Bundesminister weiterhin am FDP-Präsidiumstisch sitzen würde. Zugleich verwies der FDP-Politiker darauf, dass auch andere Mitglieder der Partei nicht mit dem Ergebnis aus der Wahl hervorgegangen seien, wie sie es sich gewünscht hätten. Zugleich betonte der Entwicklungshilfeminister, dass er seine Kritik beim FDP-Dreikönigstreffen nicht bereue. So verwies er darauf, dass Defizite innerhalb der Partei angesprochen werden müssten.

Indirekt kritisierte Dirk Niebel dabei den neu gewählten Parteivorsitzenden Philipp Rösler erneut. So verwies er darauf, dass bei der Kandidatur von Daniel Bahr gegen Dirk Niebel zum FDP-Präsidium ein Eingreifen durch den Parteivorsitzenden sinnvoll gewesen wäre. Niebel selbst scheint somit Rösler für seine Niederlage bei der Wahl zum FDP-Präsidium indirekt verantwortlich zu machen.

So verweist Niebel darauf, dass durch die Kandidatur zweier Bundesminister zum FDP-Präsidium der Ruf der beiden Minister indirekt geschädigt worden sei. Dies verklausulierte Niebel jedoch gekonnt in seinen Aussagen. Das jedoch niemand beide Bundesminister von einer Kandidatur abhalten konnte, verschwieg Niebel offenbar.

Niebel kein Team-Player?

Die Attacke von Niebel im Nachgang des für Rösler sehr erfolgreichen Parteitages offenbart, dass der Entwicklungshilfeminister offenbar kein Team-Player zu sein scheint. Anders lässt sich nicht erklären, dass er die nun auf dem Parteitag gewonnene Einheit der Partei bereits einen Tag später durch seine Angriffe wieder aufgekündigt.

Offenbar ist Dirk Niebel die Situation der FDP so lange egal, bis er selber davon profitiert. Nun unterlag er und versucht offenbar die gesamte FDP mit in den Abwärtsstrudel zu ziehen. Wie dies zu bewerten sein wird, insbesondere bei den Wahlergebnissen in Baden-Württemberg, wo Niebel als Spitzenkandidat auftritt, bleibt abzuwarten.



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