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FDP Parteitag: Rösler findet zur alten Stärke zurück

Auf dem FDP-Bundesparteitag wurde Parteichef Philipp Rösler mit 85,71 Prozent im Amt bestätigt. Rösler hielt dabei eine Rede, die die Partei mitriss. Der alte und neue Parteichef will die FDP an die “Lebenswirklichkeit“ anpassen. Bislang galten seine Reden als unpräzise und nicht zielgenau.

In seiner Bewerbungsrede zum Parteivorsitzenden griff er die Opposition aus Grünen und SPD ebenso an wie den Koalitionspartner, die Union. Insbesondere forderte Philipp Rösler die “ Lebenswirklichkeit“ sowie die „Alltagsfragen“ zu berücksichtigen.

Bereits bei seiner ersten Wahl zum Parteivorsitzenden versuchte Rösler die FDP von der Ein-Themen Partei zu entfernen. Selbst beim Thema Mindestlohn bewegt sich die liberale Partei mittlerweile. Ob aus Überzeugung oder aus reinem Wahlkampfkalkül sei dahingestellt.

FDP entdeckt den Mindestlohn kurz vor der Bundestagswahl für sich

Rösler verwies auch auf die Abschaffung der Praxisgebühr, die insbesondere von seiner Partei vorangetrieben wurde. Die Öffnung hin zu Mindestlöhnen begründete der FDP-Parteichef mit dem Begriff der Leistungsgerechtigkeit. Sein Credo dabei lautete, wer arbeitet soll am Ende auch etwas dafür bekommen. Innerhalb der FDP ist das Thema Mindestlohn jedoch weiterhin sehr umstritten.

Bis zum Parteitag im Mai soll über das Thema deshalb weiter beraten werden. Die Liberalen scheinen jedoch den Anschein zu erwecken, als wollen sie dem Wähler den Sand des Vergessens in die Augen streuen. Wie anders erklärt sich die Hinwendung zum Mindestlohn kurz vor der Bundestagswahl sonst? Rösler gab auch zu, dass nicht alle seine Tage als Parteivorsitzender Erfolge gebracht hätten.

Wolfgang Kubicki in FDP-Präsidium gewählt

Die sehr gute Rede wurde von den Delegierten mit 85,71 Prozent Zustimmung belohnt. Während Parteichef Rösler seine Wiederauferstehung feierte, musste Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel eine bittere Niederlage einstecken. Bei der Wahl zum FDP-Präsidium fiel Niebel daher mit nur knapp 25 Prozent Zustimmung durch. Gewählt wurde der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki.

Christian Lindner zum ersten stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt

Kubicki setzte sich dabei auch gegen Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr durch. Bei der Wahl der Stellvertreter wurde der NRW-Landeschef Christian Lindner zum ersten stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt. Lindner erhielt 77,8 Prozent der abgegebenen Stimmen. Insgesamt votierten 505 von 649 Delegierten für Lindner, 114 Delegierten stimmten gegen ihn und 30 enthielten sich.

Birgit Homburger verliert gegen Holger Zastrow

Die bisherige stellvertretende Parteivorsitzende Birgit Homburger verlor ihre Stellvertreterfunktion gegen den sächsischen FDP-Politiker Holger Zastrow. Homburger wurde später jedoch als Beisitzerin ins Präsidium gewählt. Zur stellvertretenden FDP-Parteivorsitzenden wurde Justizministerin Sabine Leutheusser Schnarrenberger gewählt.

Insbesondere für Dirk Niebel dürfte die Abwahl aus dem FDP-Präsidium als Abstrafung für den Auftritt beim Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart zu werden sein. Niebel hatte damals öffentlich die Abberufung von Parteichef Rösler gefordert. Der Parteitag der FDP endet am heutigen Sonntag mit einer Grundsatzrede des Spitzenkandidaten Rainer Brüderle.



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