Wirtschaft

Immer mehr Kommunen überschuldet

Immer mehr Kommunen in Deutschland sind überschuldet. Nahezu jede dritte Großstadt in Deutschland weist einen deutlichen Überschuldungsstand auf. Dies belegt eine Studie der Beratungsgesellschaft Ernst & Young.

Interessant hierbei ist, dass die Situation in den neuen Bundesländern besser aussieht als in den alten Bundesländern. Obwohl die Steuereinnahmen stetig ansteigen, droht der Studie zufolge zahlreichen Großstädten faktisch die Insolvenz.

Oberhausen weist größte Pro-Kopf-Schuldenrate auf

Die Prüfungs-und Beratungsgesellschaft Ernst & Young untersuchte die finanzielle Situation deutscher Kommunen mit über 100.000 Einwohnern. Wie Hans-Peter Busson von Ernst & Young mitteilt, „sind faktisch viele deutsche Städte längst bankrott.“ Weil im Grundgesetz zudem eine Schuldenbremse festgelegt wurde, zwingt dies zahlreiche Bundesländer dazu, weitergehende finanzielle Zuwendungen an ihre jeweiligen Kommunen zu kürzen.

Die größte Pro-Kopf-Verschuldung in Deutschland besitzt demnach die im Ruhrgebiet liegende Stadt Oberhausen. Es folgen Offenbach, Ludwigshafen, Hagen sowie Saarbrücken. Insgesamt nahm die Anzahl der Pro-Kopf-Verschuldung von jeweils über 4000 Euro im Zeitraum zwischen 2010 und 2012 von 14 auf nunmehr 21 Städte zu. Die Zahl der Großstädte, die eine geringere Verschuldung pro Kopf aufweisen (jeweils unter 1000 Euro) stieg von 15 auf 19 an.

Dresden und Wolfsburg sind schuldenfrei

Stuttgart, Jena und Heilbronn weisen nur sehr niedrige Verschuldungsquoten auf. Wolfsburg und Dresden können sich sogar als schuldenfrei bezeichnen. In den neuen Bundesländern sank die Verschuldung in den Jahren 2010 bis 2012 deutlich. Von neun Großstädten konnten sieben die Verschuldung reduzieren oder sich sogar als schuldenfrei bezeichnen. Im Westen der Republik stieg die Verschuldungsrate von 63 Großstädten bei insgesamt 42 Städten weiter an. Besonders betroffen waren hierbei Kommunen in den Bundesländern Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Hessen. Wie Hans-Peter Busson von Ernst&Young mitteilt, können zahlreiche Städte in strukturschwachen Regionen (insbesondere dem Ruhrgebiet) von der allgemein Konjunkturlage nur wenig profitieren.

Teufelskreis öffnet sich für  arme Komunen

Stattdessen würden die zusätzlichen Steuerangaben insbesondere bei den Städten ankommen, die sowieso schon über eine solide Finanzlage verfügen, so Busson weiter. Wie bei Privatleuten, steigt die Kluft zwischen arm und reich auch bei den Kommunen deutlich an. Während zahlreiche gutsituierte Städte durch attraktive Angebote für die Ansiedlung von Unternehmen werben können, müssen zahlreiche hochverschuldete Städte immer mehr Angebote kürzen.

Daneben sinkt auch die Lebensqualität in den hochverschuldeten Städten, da insbesondere im Kulturbereich der Rotstift angesetzt wird. Wie die überschuldeten Städte aus der Misere herauskommen, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt hingegen nicht absehbar. Genau genommen stellt sich die Situation für die überschuldeten Städte so dar, dass auch gutsituierte Einwohner eher in attraktivere Städte umziehen und damit gleichzeitig sich die Situation in den betroffenen Kommunen weiter verschärft. Grund sind hierfür die dann sinkenden kommunalen Abgaben. Letztlich müsste eine völlig neue Strategie zur Entschuldung der Kommunen entwickelt werden.



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