Politik

Indien: Massenproteste gegen Korruption- Anna Hazare im Hungerstreik

Die britische Zeitung Daily News and Anlysis zählt Anna Hazare zu den einflussreichsten Menschen in Indien, der Anti-Korruptionsaktivist Anna Hazare (eigentlich Kisan Baburao Hazare) wurde 1992 für seine Verdienste mit dem Padma Bhushan Preis, der drittgrößten zivilen Auszeichnung in Indien, geehrt. Doch seit dem 16. August befindet sich Hazare im Hungerstreik. Zu diesem Anlass hat nun Indiens Premierminister Manmohan Sing vor dem Parlament eine Erklärung abgegeben, demnach seien die Massenproteste und der Hungerstreik von Hazare total falsch aufgefasst. Der Hungerstreik wird von Massenprotesten begleitet, Grund für die Proteste ist ein Anti-Korruptionsgesetz, welches nach Meinung von Hazare unzulänglich ist.

Der 74 jährige Aktivist Hazare hat vergangene Nacht in der Krankenstation des Gefängnisses Tihar in der Hauptstadt Delhi verbracht, er verweigerte eine Zwangsernährung. Vier Stunden vor dem offiziellen Beginn seines Hungerstreikes wurden er und weitere 1200 Anhänger festgenommen. Vor dem Gefängnis versammelten sich tausende Protestierende und schmetterten Slogans gegen die Korruption und für Hazare. Am gestrigen Tag hat sich die Taxi-Gewerkschaft von Mumbai solidarisch mit Hazare erklärt, 30.000 Taxifahrer bieten keine Dienste an. Auch die konservative und mächtige  Hindu-Vereinigung Vishwa Hindu Parishad erklärte sich mit Hazare solidarisch.

In ganz Indien gingen die Menschen auf die Straße um für Hazare zu protestieren, so auch in Mumbai, Hyderabad, Bangalore und Ahmedabad. Selbst Anwälte des Obersten Gerichtes Indiens wollen an den Kundgebungen teilnehmen. Nach dem Aufflammen der Protestaktionen hat die Regierung die Entlassung von Hazare angefordert, doch dieser weigert sich das Tihar Gefängnis zu verlassen. Premierminister Singh sieht die Aktion von Hazare als Angriff auf die Demokratie, es könne nicht sein, das einzelne Gruppen über 1,2 Milliarden Inder bestimmen könnten.

Der Konflikt entbrannte aufgrund des so genannten Lokpal Gesetzes, dieses beschreibt die Möglichkeiten des Ombudsmannes, der im Kampf gegen Korruption Untersuchungen einleiten darf. Doch die Regierung hat im Lokpal Gesetz festgelegt, dass der Ombudsmann keine Untersuchungen gegen ranghohe Regierungsmitglieder oder Beamte führen darf. Im Zuge des Kampfes gegen die Korruption formierte sich in den vergangenen Jahren die Organsiation “ India against Corruption„, eben diese Organisation bereitete das Lokpal Gesetz vor, doch wurde dieses von der Regierung abgeschwächt. Wie sich die Protestwelle weiter wird entwickeln können, bleibt abzuwarten, fest steht nur, dass Hazare weiter fasten will, und sei es bis zum Tod.



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