Finanzen & Recht

iPad: Apple gegen Proview-Prozessauftakt in China

Im Streit um die Namensrechte am iPad wurde heute der Prozess der chinesischen Firma Proview gegen Apple in China eröffnet, im Vorfeld des Prozessauftaktes hatte der Anwalt von Proview Ma Dongxiao eine außergerichtliche Einigung vorgeschlagen. Der Rechtsstreit entbrannte um die Marke iPad, die Rechte an diesem Markennamen hatte Proview 2009, gültig für zehn Staaten, an Apple verkauft. Doch nun reklamiert der Bildschirmhersteller erneut die rechte am iPad, ein chinesisches Gericht hatten den Verkauf und die Ausfuhr des Tablets aus dem Hause Apple untersagt.

Apple sieht sich im Recht

Gegen ein Urteil aus dem letzten Jahr in China hatte Apple umgehend Berufung eingelegt. Demnach habe Apple 2009 von der taiwanesischen Tochter von Proview für ca. 40.000 Euro abgekauft, der Vorgang sei rechtmäßig. Doch Proview China behauptet, von diesem Geschäft nichts gewusst zu haben, fraglich ob dies so stimmig ist, da der Hauptfirmensitz in Hong-Kong liegt. Pikant ist außerdem die Tatsache, dass Proview seit 2010 praktisch pleite ist. Auf dem chinesischen Festland hatte Proview zudem die Namensrechte in den dortigen Handelsregister nicht übertragen lassen. Nun hat Proview in einigen chinesischen Städten an mehreren Gerichten Klage gegen Apple eingereicht, doch Apple holt zum Gegenschlag aus und verklagt seinerseits Proview mit der Begründung der Rufschädigung.

Apple trickst auch

Der Geschäftsmann Ray Mai wusste anscheinend nicht, an wen er die Namensrechte am iPad, die er 2000 sichern ließ, verkauft hatte, Apple gründete anscheinend allein zu diesem Zweck die in London ansässige IP Applications Development, makaber lautet die Abkürzung der Firma IPAD. Zu diesem Zeitpunkt des Verkaufs ging es Proview gar nicht gut, Ray Mai bemerkte seinen Fehler erst, als Apple einen weiteren Verkaufshit mit seinem Tablet erlangte. Nun fühlt sich der Geschäftsmann um seine Rechte betrogen und klagt deswegen gegen Apple. Auch die Gläubiger von Proview hoffen auf eine Einigung mit Apple, um ihre Forderungen zu erhalten. Der große Prozess um die Namensrechte am iPad wird am 29. Februar in Guangdong eröffnet, ob Apple oder aber Proview am Ende sich einigen werden, bleibt abzuwarten.

 



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