Politik

Japan: Premierminister Kan gibt Rücktritt bekannt

Nach 15 turbulenten Monaten im Amt hat der amtierende Premierminister Japans, Naoto Kan, seinen Rücktritt vom Amt bekanntgegeben. Seine Entscheidungen in der Wirtschaftspolitik der angeschlagenen japanischen Wirtschaft und vor allem sein Krisenmanagement in der größten Atomkatastrophe nach dem Zweiten Weltkrieg in Japan wurden ständig kritisiert, auch von seiner eigenen Partei, die ihn nicht mehr unterstützen mag. Somit tritt er gleichzeitig als Vorsitzender der regierenden Demokratischen Partei Japans (DPJ) ab. Nach dem Erdbeben und dem Tsunami vom 11. März und der daraus resultierenden Atomkatastrophe am AKW Fukushima erschien Kan zögerlich, gerade seine dürftige Informationspolitik war Gegenstand der Kritik aus der Bevölkerung. Im Juni kündigte Kan seinen  Rücktritt an, wenn nämlich drei Gesetzesentwürfe das Parlament passieren sollten. Dies geschah am heutigen Freitag.

Die Demokratische Partei Japans will Montag einen neuen Vorsitzenden bekanntgeben, dieser wird im Parlament mit großer Wahrscheinlichkeit zum neuen Premierminister gewählt werden. Rückblickend auf seine Amtszeit gab Kan an, alles erdenkliche getan zu haben um den Herausforderungen sich stellen zu können. Am 2. Juni konnte Kan eine Vertrauensfrage nur deswegen bestehen weil er gleichzeitig seinen Rücktritt in Kürze signalisierte. Die heute beschlossenen Gesetze handeln einerseits von der Staatsverschuldung, die höchste in einer Industrienation, und von der Einführung regenerativer Energien, wofür Kan aus der Wirtschaft kritisiert wird, aber große Unterstützung aus der japanischen Bevölkerung erfährt. Der neue Premierminister muss sich der größten wirtschaftlichen und atomaren Herausforderung in der Geschichte Japans stellen.

Als Favorit wird derzeit der Name von Seiji Maehera gehandelt, ein konservativer der als Gegner Chinas viel Aufmerksamkeit erregte. Er vertritt zudem die Auffassung, dass die Wirtschaft erst sich erholen muss, bevor Steuern angehoben werden können. Doch auch weitere Namen als potentielle Nachfolger werden genannt, wie der des Finanzministers Yoshihiko Noda oder des Handelsministers Banri Kaieda. Die Regierungsfraktion wird den neuen Nachfolger in einer Sitzung am Montag bestimmen.

 

 



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