Politik

Japan: Yoshihiko Noda als 62. Premierminister bestätigt

Nach dem Rücktritt von Naoto Kan wurde Yoshihiko Noda, der ehemalige Finanzminister, zum 62. Premierminister von Japan gewählt, zugleich übernimmt Noda den Vorsitz der regierenden Demokratischen Partei Japans (DPJ). Noda sieht sich großen Herausforderungen ausgesetzt, neben dem Super-Gau von Fukushima kränkelt die japanische Wirtschaft, gleichzeitig erfährt der Yen eine Aufwertung, weil andere Länder, wie die USA und die EU, große Mengen an Geld drucken. Der Umstand, dass Noda der sechste Premierminister in den letzten fünf Jahren ist, deutet auf die politische Stabilität in Japan. Noch vor dem kommenden Freitag will Noda sein neues Kabinett vorstellen.

Die Demokratische Partei scheint gespalten, viele Mitglieder des Parlaments favorisierten den ehemaligen Innenminister Ichiro Ozawa, doch Ozawa unterlag in den Abstimmungen. Nun soll er zum Generalsekretär der DPJ ernannt werden. In der Zwischenzeit traf Noda mit dem Parteivorsitzenden Shizuka Kamei der Neuen Volkspartei (Kokumin Shinto) zusammen, beide Parteien wollen die Regierungskoalition fortführen. Als dringlichstes Problem erachten beide Parteien die Beseitigung der Schäden vom havarierten AKW Fukushima.Zudem soll die Privatisierung der japanischen Post rückgängig gemacht werden, die Hauptforderung der Neuen Volkspartei schlechthin.

Naoto Kan war für 15 Monate der Premierminister japans, das Erdbeben und der Tsunami vom 11. März hat nicht nur die natürliche Landschaft umgewälzt, sondern auch die politische. Kan wurde aufgrund der mangelhaften Informationspolitik im Zuge des Super-Gau heftig kritisiert. Derweil gab das Handelsministerium bekannt, dass die Begrenzung von Elektrizität in den Präfekturen Miyagi und Fukushima vorzeitig am 2. September (statt wie geplant am 9. September) aufgehoben wird. Dennoch ruft das Ministerium zur Zurückhaltung beim Stromverbrauch auf.



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