Gesellschaft

Linke: Deutschland ab 2013 nicht wiederzuerkennen?

Nach jüngsten Wahlumfragen, durchgeführt von YouGov, liegen die Linken erstmals unterhalb von fünf Prozent. Sollte die Partei keine drei Direktmandate im Osten des Landes schaffen, ist die parlamentarische Phase der Partei auf Bundesebene 2013 beendet.

Die FDP hingegen wittert nach den jüngsten Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen wieder Morgenluft und kommt erstmals seit Wochen auf Bundesebene wieder auf fünf Prozent. Die SPD liegt in den aktuellen Umfragen bei 32 Prozent, die Grünen kämen auf 14 Prozent und die Piraten scheinen Federn lassen zu müssen und kommen noch auf sieben Prozent.

Die CDU/CASU käme auf 34 Prozent. Rein rechnerisch wäre eine Große Koalition möglich oder eine Koalition aus Grünen und SPD. Was derzeit eine Momentaufnahme ist, könnte sich ab 2013 in Ergebnissen widerspiegeln, die große Auswirkungen auf die deutsche Parteienlandschaft haben.

2013 nur noch auf Kommerz ausgerichtete Politik?

Sollten die Linken aus dem Bundestag herausgewählt werden, dürfte die soziale Komponente im Falle einer Großen Koalition weniger betont werden, als mit einer parlamentarischen Beteiligung der Linkspartei. Auch und gerade bei einer Fortführung der aktuellen Koalition dürfte die Gesellschaft weiter hin zu einer allein auf Kommerz konzentrierten Politik rücken.

Auch wenn die Probleme der Linken weitgehend hausgemacht sind, darf dennoch die gesellschaftspolitische Bedeutung der Partei , gerade für die neuen Bundesländer, nicht vernachlässigt werden.

Verstummung der neuen Bundesländer in sozialpolitischer Hinsicht?

Eine Abwahl aus dem Bundestag käme einer Verstummung der neuen Bundesländer gleich. Auch wenn die Linkspartei in der Öffentlichkeit erster Linie durch Polemik glänzt und weniger durch Sacharbeit, so ist dies nur die halbe Wahrheit. Im Ostteil der Republik arbeiten Politiker der Linken durchaus hart für die Interessen der Menschen. Allerdings zerstören diesen Anspruch an eine seriöse Sachpolitik die sektiererischen Westlinken.

Eine Verbannung der Linken aus dem Bundestag würde insofern als Zerstörung des Ostens durch den Westen empfunden werden, zumindest was die Wahrnehmung sozialer Probleme betrifft. Zudem wäre die Bundesrepublik nicht mehr die, die sie jetzt ist.

Soziale Politik der neuen Regierung kann Linke langfristig überflüssig machen

Allerdings kann eine soziale Politik der Koalition oder der Opposition auf lange Sicht auch eine Linkspartei überflüssig machen. Es kommt allein darauf an, ob die derzeit im Bundestag vertretenen Parteien dazu bereit sind. Die Piraten indes verkörpern immer mehr den Zeitgeist einer auf Transparenz setzenden Bevölkerung. Auch dies ist Ausdruck eines Wunsches der Bevölkerung, nämlich dem Wunsch nach mehr Transparenz in der Politik. Die Linken haben noch ein Jahr Zeit die Bevölkerung durch Sachpolitik zu überzeugen. Deutschland bleibt indes noch ein Jahr die Hoffnung auf einen Neuanfang 2013, egal in welcher Farbkonstellation.



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