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Piraten: Streit per SMS

Machte die Piratenpartei einst durch fulminante Wahlerfolge in den Ländern von sich reden, so scheint sie nunmehr ein Schatten ihrer selbst sein. Statt politische Inhalte tritt immer mehr der parteiinterne Streit in den Fokus. Johannes Ponader, Politischer Geschäftsführer der Piraten, forderte auf dem letzten Parteitag der Piratenpartei in Bochum einen respektvollen Umgang miteinander.

Nunmehr heizt Ponader selbst die Stimmung in der Partei durch die Veröffentlichung eines angeblich geführten SMS-Verkehrs mit dem Fraktionsvorsitzenden in Berlin, Christoph Lauer, an.

SMS-Verkehr nur ausgedacht?

So soll Lauer Ponader eine Frist zum Rücktritt gesetzt haben. Die SMS wurde am Ende mit den Worten beendet, „Alter, wie verstrahlt bist du denn? Du merkst ja gar nichts mehr.“ Auf seinem Blog „netzkind.net“ veröffentlichte Ponader den angeblichen SMS-Verkehr mit dem Berliner Fraktionsvorsitzenden. Der Politische Geschäftsführer der Piratenpartei rechtfertigte die Veröffentlichung des angeblichen SMS-Dialogs damit, dass gegen ihn gerichtete Angriffe nunmehr im richtigen Licht dastehen würden.

Der angebliche SMS-Partner Lauer betonte lediglich, dass es zwei Möglichkeiten geben würde. Entweder habe Ponader einen vertraulichen SMS-Austausch zwischen zwei Parteifreunden veröffentlicht oder der Politische Geschäftsführer habe sich den Dialog lediglich ausgedacht. Im ersten Fall habe der Dialog nichts in der Öffentlichkeit verloren, im zweiten Fall wäre es eine regelrechte Frechheit von Ponader, so Lauer.

Johannes Ponader: Bereits im Oktober 2012 im Fokus der Kritik

Der Politische Geschäftsführer der Piraten steht nicht zum ersten Mal in der Kritik. Im Oktober letzten Jahres erklärte das ehemalige Vorstandsmitglied Matthias Schrader aus Baden-Württemberg seinen Rückzug aus dem Vorstand. Er begründete dies damit, dass eine Zusammenarbeit mit Johannes Ponader nicht möglich sei. Zuvor forderte bereits der stellvertretende Parteivorsitzende Sebastian Nerz eine Lösung für die Personalquerelen. Nerz schloss dabei auch personelle Konsequenz nicht aus.

Parteimitglieder kritisieren Parteiführung zunehmend hart

Derweil äußern immer mehr Parteimitglieder ihren Unmut über den Parteivorsitzenden Bernd Schlömer und Johannes Ponader. Derzeit streitet Schlömer mit Ponader über die richtige Ausrichtung der Partei. Während Ponader sich dagegen verwehrt, den Vorschlag des Parteivorsitzenden Schlömer zu berücksichtigen, Persönlichkeiten für die Piratenpartei werben zu lassen, verlangt Schlömer, dass der Parteivorstand auf dem Parteitag im Mai nicht neu gewählt wird.

Ob die Piratenpartei angesichts derartiger Dauerfehden noch eine Chance auf den Einzug in den Bundestag im September hat, dürfte bezweifelt werden. Zuletzt musste die Piratenpartei bei der Landtagswahl in Niedersachsen eine erste herbe Niederlage einstecken. Nicht einmal drei Prozent der Wahlberechtigten stimmten für die Piratenpartei zuvor konnte die Partei bei Landtagswahlen in Berlin, im Saarland, in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig Holstein Erfolge feiern. In die genannten Landtage zog die Partei jeweils mit Wahlergebnissen weit über fünf Prozent ein.



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