Politik

Putin: Der neue Honecker?

Honecker fiel einst, weil wieder einmal Wahlen im Sinne der Partei manipuliert wurden und damit der Wille des Volkes untergraben wurde. In Russland haben die jüngsten Wahlen zwar dramatische Verluste für die regierende Partei von Putin und Medwedew ergeben, für die absolute Mehrheit reichte es dennoch. Doch selbst dieses Ergebnis soll im Sinne des Staatsapparates manipuliert worden sein.

Putin: Duma-Neuwahl abgelehnt

Zahlreiche Wahlbeobachter stimmen den Behauptungen der russischen Opposition zu, dass bei den Duma-Wahlen massiv manipuliert wurde. Putin wies nun die Vorwürfe der Opposition erstmals öffentlich zurück. Eine Neuwahl der Duma-Wahlen lehnt Putin zudem ab. „Eine Überprüfung der Ergebnisse der Duma-Wahl stehe nicht zur Debatte“, so Putin. Die Opposition befürchtet indes bei den nun anstehenden Präsidentschaftswahlen in Russland erneut Wahlfälschungen. Bei den jüngsten Demonstrationen gegen Putin waren mehr als 100000 Menschen mit von der Partie. Der Widerstand gegen Putin wächst. Der Nimbus der scheinbaren Unbesiegbarkeit ist dahin. Es hat in all dem Gewirr den Anschein, als ob Präsident Medwedew die Lage durchblickt und insgeheim mit Sorge auf die Präsidentschaftswahlen blickt. So versuchte der Präsident vor Kurzem auf die Protestbewegung zuzugehen und legte die Gouverneurswahlen wieder in die Hände des Volkes. Putin scheint indes siegessicher und angesichts der Wahlfälschungen, die wohl auch bei den Präsidentschaftswahlen seinen Sieg sichern werden, dürfte Putin auch keine Sorge einer Niederlage beschleichen. Der arabische Frühling hat jedoch vorgemacht, was Despoten und machtgierige Herrscher erwartet, wenn diese das Volk auf Dauer betrügen. Es hat den Anschein, als ob es nun auch in Russland bald heißen wird „Wir sind das Volk“. Ob Putin dann das gleiche Schicksal wie Erich Honecker erwartet, dürfte abzuwarten bleiben.



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