Politik

Syrien: Panzeraufmarsch auf an der Grenze zur Türkei

Die Unruhen in Syrien halten weiterhin an, nun hat die Regierung von Präsident Bashar al-Assad Panzer auffahren lassen um Städte und Dörfer im Norden, an der Grenze zur Türkei, zu besetzen und die Ordnung wiederherzustellen. So sind syrische Panzerverbände in die Städte Taftanaz, Sermin und Binnisheingerückt, bislang galt der Norden, wo die Bevölkerungsmehrheit von Kurden gestellt wird, als ruhig im Vergleich zum Süden Syriens. Erneut sollen Dutzende Menschen im Zuge der Besatzung ums Leben gekommen sein.

Seit Beginn der Unruhen im Februar diesen Jahres sollen bislang über 2000 Menschen durch syrische Sicherheitskräfte getötet worden sein, zehntausende Personen wurden inhaftiert. Die proteste richten sich gegen die Diktatur von al-Assad und der syrischen Baath-Partei, sie wurde durch die Vorkommnisse in Tunesien und Ägypten inspiriert. Auch der Aufruf vom türkischen Premierminister Erdogan von Mittwoch, die Regierung in Damaskus solle die gewalttätigen Handlungen gegen die Zivilbevölkerung beenden, wurden in Damaskus rigoros abgelehnt, nach Darstellung der Regierung sind die Unruhen ein Produkt von ausländischer Einflussnahme, die sich den Islamisten im Land bedienen.

Auch der Aufenthalt des türkischen Außenministers, Ahmet Davutoglu, am Dienstag in Damskus hat die haltung von al-Assad nicht ändern können. Weitere Verhandlungsgruppen aus Indien, Brasilien und Südafrika sollen in Damaskus vorstellig werden. Al-Assad hat zwar politische Reformen in Aussicht gestellt, so sollen künftig Parteien zugelassen werden, doch er beharrt weiterhin auf eine gewalttätige Niederschlagung „der Terroristen“.

Auch im Süden, in der Stadt Hama, halten sich weiterhin Panzerverbände der syrischen Armee auf. Doch die Vorgehensweise in Hama hat internationalen Protest ausgelöst. selbst der derzeitige Außenminister aus Ägypten, Mohammed Amr, rief die Regierung in Damaskus zur Beendigung der Kampfhandlungen auf. Am Samstag haben die Staaten Saudi-Arabien, Bahrain und Kuwait ihre Botschafter aus Syrien abgezogen, das Regime in Damaskus isoliert sich weiter. In Kürze werden dem UN-Sicherheitsrat Vorschläge unterbreitet die härtere Sanktionen gegen Syrien vorsehen, auf Dauer werden auch Russland und China sich diesen nicht verweigern können. Die Frage wird lauten, was nach einem erfolgreichen Umsturz wird passieren können, bislang wurde die Minderheit der Alawiten bevorzugt, die Mehrheit der Sunniten hingegen unterdrückt.

 



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