Politik

Terrorgefahr in Deutschland laut de Maizière hoch

Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière (CDU) warnt vor Terroristen und Terroranschlägen in Deutschland. Internationale Terrorgruppen, wie Al-Qaida, hätten es auf die Bundesrepublik abgesehen.

Im Sommer letzten Jahres nahm die Bundesregierung das Thema Terror noch gelassener. Heute schlägt de Maizière andere Töne an.

Rückblick: Terroranschläge auf Schnellzüge in Europa angedroht

Laut Medienberichten plante Al-Qaida Mitte letzten Jahres angeblich Anschläge auf Schnellzüge, Bahnhöfe und das Schienennetz in ganz Europa. Insbesondere in Deutschland würden Terrorakte geplant werden.

Diese Informationen stammten vom US-Geheimdienst NSA (National Security Agency), der nach eigenen Angaben ein Telefongespräch zwischen Mitgliedern der Al-Qaida abgehört hatte. Thema sei eine Serie von Anschlägen auf Züge in Europa gewesen. Manipulationen von Schienen, Sprengsätze in Tunneln und Bomben in den Zügen selbst wären laut Sicherheitsexperten denkbar gewesen. Passiert ist nichts.

Die Sicherheitsmaßnahmen an deutschen Bahnhöfen und Bahnstrecken wurden nach Veröffentlichung des Berichts erhöht. Die deutsche Bundesregierung sah allerdings keine besonders erhöhten Bedrohungen und blieb gelassen.

Immer wieder Drohungen und Berichte über Terrorwarnungen

Regelmäßig überschlagen sich die Medien, wenn neue Drohungen und Terrorwarnungen laut werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die deutsche Regierung halten sich dazu meist eher bedeckt. Jedoch ist wiederholt die Rede von besserer Prävention und vorsorglicher Vorratsdatenspeicherung.

Schon mehrfach wurden in den vergangenen Jahren die Sicherheitsvorkehrungen unter anderem an deutschen Flughäfen und Grenzübergängen stark erhöht.

Kein Grund zur Entwarnung laut de Maizière

Auch wenn solche Berichte wieder abgeebbt sind, schlug Bundesinnenminister Thomas de Maizière beim Europäischen Polizeikongress in Berlin andere Töne an.

Statt „kein Grund zur Beunruhigung“ hieß es dieses Mal vom Innenminister: „Wachsamkeit ist weiterhin geboten“. Deutschland stehe unverändert international im Visier von Terroristen. Dies sei eine Bedrohung, die in Deutschland gegeben ist.

Eine gut funktionierende Zusammenarbeit aller Sicherheitsbehörden in Europa wäre deshalb umso wichtiger.

Besondere Gefahr geht von Syrien aus

In Syrien tobt nach wie vor ein heftiger Bürgerkrieg, von dem auch für Deutschland eine besondere Gefahr ausgehen könnte. Islamisten, die von Deutschland nach Syrien in den Bürgerkrieg gegangen sind und aus dem Land zurückkehren, sind laut Thomas de Maizière besonders gefährlich.

Diese Menschen seien äußerst gut mit terroristischen Gruppierungen vernetzt und radikalisiert. Außerdem seien sie aufgrund der katastrophalen Verhältnisse im syrischen Bürgerkrieg traumatisiert und zum Teil erprobt im Umgang mit Waffen und Sprengsätzen und erprobt im Kampf. Diese „Mischung“ sei äußerst gefährlich.

Gefahr wird auch in der Europäischen Union schon länger beobachtet

So sprach der Anti-Terror-Koordinator der Europäischen Union, Gilles de Kerchove, bei einem Treffen der Innenminister der EU schon im letzten Jahr in Athen von über 2000 ausländischen Kämpfern in Syrien, vor allem von jungen Männern aus Frankreich und Belgien. Diese würden dort im Bürgerkrieg zu radikalen Islamisten „erzogen“ werden und aus diesem Milieu auch nach der Rückkehr in ihre Heimatländer nicht herausgelöst werden können, was sie zur Bedrohung macht. Auch bzw. gerade als Einzeltäter stellen sie eine Gefahr dar.

Terroristen sind gut organisiert

Laut des Innenministers würde die organisierte Kriminalität immer weiter zunehmen. Auch Drogen- und Menschenhandel sei in wachsenden Ausmaßen perfekt organisiert, auch in Deutschland. Kritiker sprechen von reiner Panikmache.

Die Straftäter seien, so wie die Terroristen, international vernetzt und würden transnational agieren. Vor dieser Herausforderung steht Europa gemeinsam. De Maizière wünscht sich eine gute internationale Zusammenarbeit zwischen den Geheimdiensten und der Polizei.



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