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US-Behörde hegt Zweifel an Apples Pinch-to-Zoom-Verfahren

Apple muss um sein Pinch-to-Zoom-Patent fürchten. Das US-Patentamt äußert sich kritisch zu dem Patent, das es erlaubt, mittels zweier gespreizte Finger auf dem Touchscreen zu zoomen. Sollte sich die Einschätzung bestätigen, könnte dies insbesondere für die Patentauseinandersetzung mit Samsung von Bedeutung sein.

Zudem wäre es bereits das dritte Patent, um das Apple bangen muss. Samsung reichte derweil bei der zuständigen Richterin Lucy Koh eine als vorläufig zu betrachtende Einschätzung des US-Patent-und Markenamtes ein. Demnach ist offenbar das Patent für das Zoomen als ungültig zu betrachten.

Samsung muss über eine Milliarde US-Dollar an Apple zahlen

Dieses Patent (Pinch-to-Zoom, Nummer 7844915) stellt jedoch eines der Grundpfeiler für die Bedienung des iPad und des iPhones dar. Zuvor hatte Apple vor einem kalifornischen Geschworenengericht über eine Milliarde US-Dollar als Schadenersatz zugesprochen bekommen. Derweil geht das US-Patent- und Markenamt davon aus, dass die von Apple entworfene Zoom-Funktion nicht außergewöhnlich genug ist, um als Patent registriert werden zu können. So verwenden auch Windows-Phone-Smartphones und Android-Smartphones die Eigenschaften wie das von Apple entwickelte Patent.

Zwei weitere Patente betroffen

Samsung indes hofft darauf, dass ein neues Verfahren eröffnet wird, dass die gegen das Unternehmen erlassenen Schadenersatzzahlungen reduzieren könnte. Während der laufenden Untersuchungen ist das Patent jedoch zunächst weiter gültig. Zudem kann Apple die von der Behörde erhobenen Zweifel durch Gutachten widerlegen. Das Patentamt prüft jedoch noch zwei weitere Patente von Apple. Darunter befinden sich unter anderem das sogenannte „Gummiband-Patent“. Dieses erlaubt es, in die korrekte Position zurückzukehren, wenn das Ende einer Inhaltsseite oder einer Bilderstrecke erreicht wird. Apple hat auch in diesem Fall Einspruch eingelegt.

Technologische Generika die Folge?

Sollten die Patente tatsächlich allesamt annulliert werden, wäre nicht nur der Patentschutz von Apple dahin, sondern womöglich auch das Alleinstellungsmerkmal der im iPhone und im iPad verwendeten Technologie. In diesem Fall könnte jeder, ähnlich wie in der Medizinbranche bei den Generika üblich, die bei Apple verwendete Technologie nachahmen. Welche finanziellen Auswirkungen dies auf Apples Produktpalette haben könnte, ist derzeit nicht absehbar.

Image von Apple dauerhaft beschädigt?

Wenn am Ende die US-Behörden weitere Zweifel an Apples Pinch-to-Zoom-Verfahren hegen, bleibt fraglich, inwieweit eine Annullierung der Patente sich auch nachhaltig auf das Image des Unternehmens auswirken wird. Apple und Samsung liegen bereits seit einiger Zeit im juristischen Dauerstreit. Zunächst sah so aus, als ob Apple sich gegen Samsung auf juristischer Ebene in allen Punkten durchsetzen konnte. Nunmehr scheint es jedoch in juristischer Hinsicht eine entscheidende Wendung zu geben. Diese Wendung könnte sich jedoch nachhaltig auf den wirtschaftlichen Erfolg von Apple auswirken. Dies gilt umso mehr, als dass Samsung derzeit der beliebteste Smartphone-Hersteller ist. Insofern dürfte das Image von Samsung im Lichte des Verfahrens positiv gefördert werden, während das von Apple negativ beeinflusst werden dürfte.



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